Forderung nach lückenloser und zügiger Aufklärung

Veröffentlicht am 29.06.2005 in Allgemein

Andreas Krug

Stellungnahme des SPD-Gemeinderatsmitglied Andreas Krug zur Bauhof-Affäre in Geraberg

Der Verlauf und die Entwicklung der Situation ist bezeichnend für die Politik der Freien Wähler und des Bürgermeisters Günther Irrgang. Dass dieser auf eine Anfrage der Fraktion Bi "Pro Geraberg" / PDS in dieser Angelegenheit nicht geantwortet hat, hat nicht zur Klärung, sondern erheblich zur Verschärfung der Situation beigetragen. Das öffentlich machen dieser Sache war deshalb notwendig, um eine Aufklärung herbeizuführen. Der Bürgermeister ließ uns keine andere Wahl.

Das vorliegende Beweismaterial belastet den Bürgermeister der Gemeinde Geraberg in einem sehr starken Maße - die Qualität des Beweismaterials bewerte ich bei einem Amtsträger als sehr schwerwiegend. Bislang ist es dem Bürgermeister nicht gelungen sich zu entlasten und die Anschuldigungen vollständig aus dem Weg zu räumen. Lediglich fadenscheinige Schutzbehauptungen wurden von ihm in den Raum gestellt. Auf mich macht er deshalb eine unglückliche Figur.

Im Nachgang zur Sondersitzung wurden durch eine Vertreterin der Fraktion Bi "Pro Geraberg" / PDS, Frau Schön, sowie dem Geraberger SPD Gemeinderat Andreas Krug die sichergestellten Beweismaterialien sowie Zeugenaussagen an die Aufsichtsbehörde weitergeleitet.

Es geht bei der gesamten Situation nicht um Wahlkampf oder persönliche Auseinandersetzungen. Man darf bei berechtigten Besorgnissen von Bürgern die mehrfach gegenüber Behörden und Kommunalpolitikern schriftlich geäußert wurden nicht einfach die Augen zu machen. Dass diese Besorgnisse anonym geäußert wurden, zeigt, dass Bürgerinnen und Bürger Angst vor "Repressalien" haben. Umso wichtiger ist es, die Angelegenheit lückenlos aufzuklären. Dies gebietet gerade die Achtung vor dem Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Geraberg. Dieser Verantwortung sollte sich der ehrenamtlich tätige Bürgermeister Irrgang immer bewusst sein. Behördliche Verfahren, die unter Umständen Monate, vielleicht sogar Jahre dauern können, schaden nicht nur ihm, sondern im besonderen Maße dem Ansehen des Amtes und damit auch der Gemeinde Geraberg. Ich wünsche mir den unbedingten Willen zur lückenlosen und zügigen Aufklärung durch die verantwortlichen Behörden.

 

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